Antrag:

Der Investitionsplan 2022-2026 wird um folgende Punkte geändert:
1. Die Investitionsnummer I32121.153 „Kreisverkehr Schützenstraße/Oberburgstraße“ wird in „Verkehrsknoten Schützenstraße/Oberburgstraße“ umbenannt.
2. Die Investitionsnummern I33503.001 Freilichtbühne, I32127.004 Fußwege Johannisbergpark, I33504.004 Kinderspielplatz Johannisbergpark, I33507.001 Minigolfanlage werden um ein Jahr nach hinten geschoben (neu 2024/2025).
3. Die Investitionsnummer S31120.003 Umgestaltung Werraufer wird um ein Jahr nach hinten geschoben (neu 2024).
4. Das Investitionsprogramm wird um eine weitere Investitionsnummer „Umgestaltung Ermschwerder Straße“ im Stadtumbau ergänzt. In 2023 sind XXX T€, in 2024 sind XXX T€
vorzusehen.

Begründung:

Aufgrund ausstehender Diskussionen um die verkehrstechnische Lösung der Kreuzung Schützenstraße/Oberburgstraße wird durch die neue Benennung der Maßnahme keine direkte Vorgabe zur Umsetzung getroffen.
Die Installationen um den Johannisbergparkt/Minigolfanlage/Freilichtbühne werden sehr positiv bewertet.
Jedoch ist diese Maßnahme aufgrund ihrer noch ausstehenden Vorüberlegungen zur Umgestaltung und aktuellem Volumen im Investitionsprogramm um ein Jahr zu schieben. Die Ertüchtigung der Freilichtbühne für eine Nutzung erfolgt über noch zu beschließende Haushaltsmittel 2023.
Die Umgestaltung Werraufer ist in der Priorisierung der ISEK Mittel an das Ende zu stellen. Im kommenden Jahr sollen beide Straßen (Ermschwerder Straße, Brückenstraße) beplant und zeitnah umgesetzt werden.
Sofern sinnvoll können die Planungen parallel erfolgen. Die Bauphasen beider Straßen sind in Folge mit der Bauplanung des Marktplatzes sinnvoll abzustimmen.